Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und
Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oderselbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit
widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem
ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Rebensaftladen Inh. Frank Gätzel.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere
Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor
Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür
im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch
Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung
erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen
gewählten Zahlungsart:
Rechnung
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater EMail
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen an.
Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater EMail
innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung
nennen.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr
Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen
dadurch Ihr Angebot an.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die
Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop
fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch
Ihr Angebot an.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten
anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei
den Angeboten.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist nach vorheriger Absprache gegen Barzahlung möglich.
Wir liefern nur an Personen die über 18 Jahre alt sind und nicht an Packstationen.

5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur
Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in
separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten.
Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir unmittelbar nach
der Bestellung Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion
auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch
durchgeführt und Ihre Karte belastet.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen
Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Rechnung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Ware und der Rechnung per
Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten uns vor, den Kauf auf Rechnung
nur nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung anzubieten.
Barzahlung bei Abholung
Sie zahlen den Rechnungsbetrag bei der Abholung bar.

6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen
Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf
entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder
Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie
bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch
auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden
angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller
und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer
Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren
Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw.
der Transportversicherung geltend machen zu können.

9. Gewährleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf
eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche
ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware
auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab
Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu
hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren
erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware
nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in
den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder
sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst
nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder
durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren
genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen
Informationsseiten im Online-Shop.

10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte
Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist
die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden
begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie hier finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen
Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für
Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucherschlichter.
de.

12. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen
unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter
Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der
Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware
erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.

AGB erstellt mit dem Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger
Solmecke Rechtsanwälte.